Eine Leere zum technischen Handeln

Patentrecht und Informatik

 

Eckhard Fries, Ibbenbüren

 

Mit dem technischen Wandel insbesondere in den letzten 3 Jahrzehnten unseres Jahrhunderts stellt sich die Frage nach den Schutzrechten in der Informatik in einer nicht abschließenden Diskussion über die Patentfähigkeit von softwarebezogenen Entwicklungen ständig neu.

 

Die besondere Gesetzeslage zwischen dem Urheberrecht einerseits und dem Patentrecht mit seinem Arbeitnehmererfindungsgesetz andererseits hat in den 80-iger wie auch 90-iger Jahren zu einer kontroversen Stellung zwischen den Softwareunternehmen und in abhängiger Tätigkeit stehenden Infomatikern geführt. Denn im Urheberrecht geht der Informatiker leer aus!

 

Ganz offensichtlich nimmt die deutsche Wirtschaft billigend dabei in Kauf, daß in der BRD erarbeitetes Know How als Transfer oder besser gesagt überseeischer "Softwareimport" dann jedoch leichten Zugang zu einem Patent in Europa erhalten kann. Der volkswirtschaftliche Schaden ist unbezifferbar!

 

Patentämter, Patentkammern und Gerichte versuchen aus der gesetzgeberisch vorhandenen Rechtslage Einzelfälle zu beurteilen, was zweifelsfrei auch eine Überforderung für die Juristen darstellt.

 

Dem Vorgang liegt ein erlebter Fall mit erheblicher Dimension und Dauer zugrunde. Sein Ziel ist die Würdigung der hohen Ingenieurleistung der Informatiker in gleicher Weise wie die ihrer Kollegen anderer Ingenieurdisziplinen und die Vermeidung einer gesetzlich legalen ungerechtfertigten Bereicherung Nichtbeteiligter.